Die gefähliche von der Leyen

                                               



Der Titel ist irreführend. Es geht gar nicht so sehr um Frau von der Leyen.
Der Zusammenschnitt gibt einige signifikante Aussagen bzgl. der Hartz-Reformen wieder und enthält lebensnahe Folgebeschreibungen der durch Hartz IV eskalierten Armut in Deutschland.
Wenn Augstein feststellt, die SPD habe sich bei den Hartz-Reformen von ihren sozialdemokratischen Wurzeln entfernt, möchte ich den Sozialdemokraten hören, der dem fundiert ehrlich und authentisch widersprechen mag. Ich teile zwar Augsteins Meinung nicht, Hartz IV wäre nicht reformierbar, ansonsten stimme ich seinem Fazit zu.
Kurz vor einer Bundestagswahl, ist das sicher keine Meinung mit der man innerhalb der SPD oder innerhalb der Grünen Blumentöpfe gewinnt. Ich stelle aber die Frage: WELCHES ZIEL SOLL POLITIK VERFOLGEN?
Der moralischen Hybris, der Sorge für jeden Einzelnen das Bestmögliche zu erreichen, der kann selbst der größte Naivling kaum mehr verfallen.
Es reicht aber festzuhalten, dass bei einem grundlegenden und letztlich auch notwendigen Ziel (weil erst legitimierendem Ziel), nämlich der Vertretung des Deutschen Volkes im Bundes- oder einem Landtag, augenscheinlich immer weniger Folge geleistet wird.
Umso frappierender, dass gerade die SPD, Reformen gegen jenen (nunmehr) exkludierten Anteil von Menschen durchgesetzt hat, die CDU und FDP niemals durchsetzen hätten können.
Wer wundert sich da ernsthaft über Politikverdrossenheit? Wer wundert sich da ernsthaft, dass die SPD nicht etwa deshalb schlecht abschneidet, weil ihre Wähler fremdwählen, sondern weil sie einfach zuhause bleiben? Dieter Hildebrandt sagte einst, durchaus ernst gemeint: "Politik ist nur der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt." Wer wundert sich, wenn dieser Eindruck immer schwerer wiegt?
Es gäbe vielleicht eine Möglichkeit einige Wunden heilen zu lassen. Das wäre eine offene und ehrliche Aufarbeitung der sogenannten Hartz-Reformen, selbstverständlich mit anschließender Umsetzung der notwendigen Konsequenzen. Dabei muss die Rückgabe der Würde an die Menschen an erster Stelle stehen.

Ich oute mich an dieser Stelle auch: Bevor ich mich intensiv mit Hartz IV beschäftigt habe, dachte ich Parolen wie: "Hartz IV ist Armut per Gesetz", wären nichts weiter als linker Populismus. Ich dachte, Behauptungen wie, das Hartz IV-System sei menschenunwürdig seien maßlose und unangebrachte Übertreibungen - schließlich kennt doch jeder das Bild von hungernden Kindern in Afrika. Ich dachte, die Behauptung: Hartz IV breche das Grundgesetz, sei nichts weiter als eine griffige Parole, von Laienjuristen in die Welt gesetzt.
Jetzt weiß ich, wie ungeheuer ignorant ich war.