Sozialpolitischer Hintergrund der 1 Euro Jobs

von **Admin** Mo Jul 01, 2013 3:53 am

Im Zuge der Verabschiedung der Hartz IV-Gesetze wurden auch die so genannten Ein-Euro Jobs geschaffen (amtliche Bezeichnung: Arbeitgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung).

Erklärtes Ziel des Gesetzgebers ist es, insbesondere Langzeitarbeitslosen die Perspektive auf eine Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess zu eröffnen. Wenngleich nach den bisherigen Erfahrungen dieser Optimismus kaum gerechtfertigt erscheint, bleibt doch unbestritten, dass den Empfängern von ALG II-Leistungen zumindest die Möglichkeit zur aktiven Teilnahme am Arbeitsleben (wenn auch in der Regel nur vorübergehend) verschafft wird, und besonders von Langzeitarbeitslosigkeit betroffene Menschen gezielt an einen strukturierten Tagesablauf neu herangeführt werden können.

Und gelingt auch nur in wenigen Fällen die Vermittlung des Arbeitslosen in ein dauerhaftes neues Beschäftigungsverhältnis mittels dieser Maßnahme, so bietet sie ihm immerhin einen bescheidenen Hinzuverdienst zu der staatlichen Unterstützung. Die Ein-Euro Jobs sehen sich aber auch teils vehementer Kritik ausgesetzt. Unterschiedlichste gesellschaftliche Gruppen, Einrichtungen und Verbände bezweifeln in grundsätzlicher Weise die arbeitsmarktpolitische Tauglichkeit der Maßnahme, und von Seiten der Gewerkschaften und Interessenvertretungen der Arbeitslosen wird ihr stigmatisierende (sozial diskriminierende, verurteilende) Wirkung unterstellt, die an der Ausnutzung von Arbeitskraft zu weit untertariflicher Entlohnung festgemacht wird.

Ein zentraler Einwand zielt ferner auf die statistische Behandlung der Ein-Euro Jobs. Beträgt die Arbeitszeit mehr als 15 Stunden in der Woche, wird der Ein-Euro Jobber in der offiziellen Statistik der Bundesagentur für Arbeit nicht mehr als Arbeitsloser geführt. Ganz zu Recht begegnet diese Praxis durchgreifenden Bedenken, denn tatsächlich löst die Tätigkeit im Rahmen dieser Maßnahme keine versicherungspflichtige Beschäftigung aus. Der Vorwurf der statistischen Beschönigung der wirklichen Verhältnisse ist vor diesem Hintergrund nicht von der Hand zu weisen.